Vortrag Datenschutz bei der IHK

Daten sind das Gold des digitalen Zeitalters. Kein Unternehmen kommt heute mehr ohne sie aus. Die Frage allerdings ist, wie man diese Daten veredelt. Illegale Datennutzung ist wie Gold schürfen – ohne Schürfrechte. Und die werden zukünftig streng kontrolliert.

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Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Der Bundesgerichtshof hat heute erneut über die Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) entschieden. 

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Ärzteblatt: Neues Datenschutzrecht im Krankenhaus

Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen:

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Hilfsfristen im Rettungsdienst

Die Gesetzessammlung Rettungsdienst habe ich um Angaben zu den verschiedenen Hilfsfristen der Bundesländer ergänzt. Mehr lesen Sie hier: Gesetzessammlung Rettungsdienst. – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners.

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Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. Wir beschränken uns auf die Wiedergabe der Entscheidungsgründe.

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Scheinselbständigkeit: Urlaubsansprüche – unentdeckte Risiken?

Dass die Sozialkassen selbständig beschäftigte Mitarbeiter mit Argwohn begutachten, sollte bekannt sein. Immerhin können sie bis zu vier Jahre – bei Vorsatz sogar bis zu 30 Jahre – Versicherungsbeiträge nachfordern. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für Sozialversicherungsbetrug. Weiter gestärkt sind jetzt

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Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

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Rettungsdienstgesetze aktuell

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give us a call.

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Videoüberwachung ab 2018

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung – Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

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Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Nicht immer geht es bei der Bestellung von Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die Verfahren erscheinen zuweilen intransparent und ungerecht – und sind dies auch.

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