Monat: Januar 2018

Hilfsfristen im Rettungsdienst

Die Gesetzessammlung Rettungsdienst habe ich um Angaben zu den verschiedenen Hilfsfristen der Bundesländer ergänzt. Mehr lesen Sie hier: Gesetzessammlung Rettungsdienst. – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden Partners.

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Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. Wir beschränken uns auf die Wiedergabe der Entscheidungsgründe.…

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Scheinselbständigkeit: Urlaubsansprüche – unentdeckte Risiken?

Dass die Sozialkassen selbständig beschäftigte Mitarbeiter mit Argwohn begutachten, sollte bekannt sein. Immerhin können sie bis zu vier Jahre – bei Vorsatz sogar bis zu 30 Jahre – Versicherungsbeiträge nachfordern. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für Sozialversicherungsbetrug. Weiter gestärkt sind jetzt…

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Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen. Weiterlesen › – Der Link führt auf die persönliche Webseite des veröffentlichenden

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Rettungsdienstgesetze aktuell

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give

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