Haftung in Vereinen

Mitglieder, Vorstände und andere Vereinsorgane haften bei schuldhaften Pflichtverletzungen gegenüber dem Verein auf Schadensersatz. Grundsätzlich gilt dies auch bei nur leichter Fahrlässigkeit. Die §§ 31 a, 31 b BGB beschränken diese Haftung jedoch auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wenn das Mitglied/der Vorstand unentgeltlich tätig ist oder nur eine Vergütung von maximal € 720,00 jährlich erhält.

Gemäß einem Beschluss des OLG Nürnberg vom 15.11.2015, 12 W 1845/15, kann jedoch in der Satzung des Vereins eine weitergehende Haftungsbeschränkung geregelt werden. So kann die Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen werden. Möglich ist auch eine Beschränkung der Haftung für Mitglieder und Vereinsorgane, deren Vergütung mehr als € 720,00 jährlich beträgt. Damit besteht insbesondere für Vereinsvorstände eine Möglichkeit, ihre zum Teil existenzbedrohenden Risiken zu reduzieren – wenn die erforderliche Mehrheit der Mitglieder dem zustimmt.

Inwieweit eine derartige Haftungsbeschränkung sinnvoll ist, sollte trotzdem gut überlegt werden. Es macht z.B. wenig Sinn, die Haftung zu beschränken, wenn Im Schadensfall die Haftpflichtversicherung des Vereins eingreift.

Bei Fragen rund um das Thema Haftung von Vereinen steht Ihnen Rechtsanwalt Klaus G. Finck gerne als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung.

 

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