E-Mails nur noch verschlüsselt?

Müssen Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Steuerberater ihre eMails verschlüsseln? Welche Voraussetzungen stellt das Datenschutzrecht an Unternehmen? Do professional secret holders such as doctors and tax consultants have to encrypt their e-mails? What are the requirements of data protection law for companies?

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HWG: Nur ein Dragee am Abend

Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht. 

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HWG: Kostenlose Werbegabe

Unzulässige Zuwendung eines Blutzuckermessgeräts: Zwischen einer beworbenen kostenlosen Abgabe eines Blutzuckermessgerätes und der Werbung für das entgeltliche Messen des Blutzuckers in einer Apotheke, besteht aus Sicht (potentieller) Patienten ein Zusammenhang. 

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eRechnung– Pflicht für alle Unternehmen ab 2018/19

Das Bundeskabinett hat im September die Verordnung zur elektronischen Rechnungsstellung beschlossen. Die neue E-Rechnungs-Verordnung (E-Rech-VO) beruht auf der Verordnungsermächtigung des § 4a Abs. 3 E-Government-Gesetz (EGovG).

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Bauvertragsrecht – Änderungen ab 2018!

Das Bauvertragsrecht wird mit Wirkung zum 01.01.2018 modernisiert und an die Anforderungen von Bauvorhaben angepasst. Es sind erhebliche Änderungen mit zahlreichen neuen Rechten und Pflichten für die am Bau Beteiligten absehbar. Weiterlesen ›

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Ärztliche Stipendiaten aus dem Ausland

Wenn Ärzte oder Krankenhäuser die Ärzte aus dem Ausland beschäftigen oder weiterbilden wollen, gilt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Dies berührt nicht nur die ärztliche Approbation und die speziellen Bestimmungen für die ärztliche Weiterbildung, sondern betrifft auch zahlreiche arbeitsrechtliche,

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StVO: Änderungen bei den Sonderrechten

Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt. Der neu eingeführte § 39 Abs. 9 StVO lautet in

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Bundesfinanzhof: Wichtiges Urteil für GmbH-Gesellschafter

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat seine Rechtsprechung zu eigenkapitalersetzenden Finanzierungshilfen von GmbH-Gesellschaftern geändert:

Wird ein Gesellschafter im Insolvenzverfahren als Bürge für Verbindlichkeiten der Gesellschaft in Anspruch genommen, führt dies entgegen einer langjährigen Rechtsprechung steuerlich nicht mehr zu nachträglichen Anschaffungskosten auf seine Beteiligung. Weiterlesen ›

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Kosten des Rettungsdienstes

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 27.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

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Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten – sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017.

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