Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

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Rettungsdienstgesetze aktuell

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give us a call.

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Videoüberwachung ab 2018

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung – Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

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Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Nicht immer geht es bei der Bestellung von Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die Verfahren erscheinen zuweilen intransparent und ungerecht – und sind dies auch.

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Frohe Weihnachten

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr alles Gute. Nachfolgende Weihnachtsgrüße richten sich auch an meine und unsere internationalen Freunde, Kollegen, Mandanten und Leser. Frohe Weihnachten  ¡Feliz Navidad! Buon Natale

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It’s not miraculous LegalTech: beA in der Praxis

Auf vielfaches Bitten halte ich kommenden Mittwoch einen Workshop zum Thema „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) – mit Erfahrungswerten aus der Praxis aus anwaltlicher Sicht.

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Ungebundene Helfer – Rechtsfragen

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer den professionellen

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Datenschutz im Rettungsdienst

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert.

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Das neue Bauvertragsrecht 2018

Das Bauvertragsrecht wird mit Wirkung zum 01.01.2018 modernisiert und an die gestiegenen Anforderungen von Bauvorhaben angepasst. Es sind erhebliche Änderungen mit zahlreichen neuen Rechten und Pflichten für die am Bau Beteiligten absehbar.

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Einbringung von Architektur- und Ingenieurbüros in eine GmbH

Aus aktuellem Anlass möchten wir Sie im Folgenden kurz über einige wichtige Neuigkeiten bezüglich der Einbringung von Architektur- und Ingenieurbüros in eine GmbH informieren:

Um ihre persönliche Haftung zu begrenzen, wechseln Architektur- und Ingenieurbüros häufig in die Rechtsform einer GmbH. In den letzten Wochen wurden mehrere Fälle an uns herangetragen, in denen der Wechsel in die GmbH wie folgt vorgenommen wurde bzw. geplant war:

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